Beitrag vom 04.12.2010
SPD im Bundestag: Druck gegen Range
tk Berlin/Nordhorn. Der Osnabrücker SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Schwanholz fordert für Nordhorn die Gleichbehandlung mit Wittstock. Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich im Petitionsausschuss des Bundestages für ein so genanntes hohes Votum in Sachen Nordhorn-Range einsetzen, teilte Schwanholz mit, der seit der Bundestagswahl Nordhorn stellvertretend betreut.
„Die SPD unterstützt die Forderungen der Bürger, Nordhorn-Range zu schließen. Mit der Entscheidung gegen Wittstock war klar, dass die gleichen Gründe, die dort gelten, auch hier gelten“, sagte Schwanholz, der sich an den SPD-Sprecher im Petitionsausschuss Klaus Hagemann gewandt hatte, um Bewegung in die Sache zu bringen. Nur mit einem hohen Votum könne das Verteidigungsministerium verpflichtet werden, innerhalb weniger Wochen zur Situation von Nordhorn-Range Stellung gegenüber dem Petitionsausschuss zu nehmen. „Die besondere Situation in Nordhorn hat aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein hohes Votum verdient. Das sieht die SPD-Bundestagsfraktion im Petitionsausschuss ganz genauso“, versicherte Schwanholz nach dem jüngsten Range-Besuch des Ausschusses: „Es geht um den Schutz der Bevölkerung vor Lärm, es geht um die Nähe und die daraus resultierende mögliche Gefahr zu Atomkraftwerken, kerntechnischen Anlagen, zum Erdkraftwerk, dem Gaskraftwerk und der drittgrößten Erdölraffinerie Deutschlands.“
