Notgemeinschaft Nordhorn-Range

Entscheidung zur Range vertagt

Beitrag vom 14.02.2011

Einstufung der Grafschafter Petition ist umstritten

gn Nordhorn. Die Entscheidung über die Grafschafter Petition zur Schließung von Nordhorn-Range im Bundestag ist nicht, wie erwartet, in der vergangenen Woche gefallen, sondern auf den Monat März vertagt worden. Das berichtet der Nordhorner SPD-Landtagsabgeordnete Gerd Will. Grund dafür sei ein Streit zwischen den Oppositionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke auf der einen Seite und den beiden Regierungsfraktionen CDU und FDP auf der anderen Seite. Die Opposition hatte im Ausschuss geschlossen dafür plädiert, die Petition zur „Erwägung“ an den Bundestag weiterzugeben, während die Regierungsfraktionen lediglich bereit waren, die Petitionen „als Material“ anzunehmen.

„Die stärkere Empfehlung an den Bundestag lautet jedoch zur Erwägung, wie es alle Bundestagsfraktionen im übrigen auch zur Verhinderung des ,Bombodroms’ in Wittstock beschlossen haben“, erläutert der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im niedersächsischen Landtag, Gerd Will: „Wir erwarten von den beiden Regierungsfraktionen für Nordhorn-Range endlich eine Gleichbehandlung zu Wittstock und deshalb kann und darf die Empfehlung an das Parlament nur zur Erwägung lauten.“

Will fordert in diesem Zusammenhang die Grafschafter CDU und FDP auf, den gemeinsamen Kurs hier vor Ort auch mit ihren Bundestagsfraktionen abzustimmen, wie es die Oppositionsparteien ebenfalls erfolgreich getan hätten, damit im März spätestens das Aus für die Nordhorn-Range im deutschen Bundestag eingeläutet werden kann. Der niedersächsische Landtag habe übrigens wiederholt einstimmige Beschlüsse zur Schließung der Range gefasst.

„Niemand in der Region hätte Verständnis dafür, wenn nicht alles unternommen würde, die Nutzung der Range zu beenden, gegen die Region entschieden würde und die unendliche Geschichte von Nordhorn-Range noch Jahrzehnte weitergehen würde“, so Will. Deshalb seien CDU, FDP und die niedersächsische Landesregierung nun gefordert, auf ihre Bundestagsfraktionen einzuwirken.